https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/51.html
Diskussion über Frage 2 zu SO 007 beschlossen auf dem BPT 17.2
Frage 2:
Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein
Natürlich benötigt die Piratenpartei kein Delegiertensystem, fraglich ist, ob dies unter bestimmten Umständen dennoch sinnvoll sein könnte.
Eine feste unverrückbare Delegation ohne selbst abstimmen zu können, hat die Piratenpartei bislang immer abgelehnt, es gibt Mitgliederversammlungen bei Bundesparteitagen, Landesparteitagen und Aufstellungsversammlungen, weil uns immer klar war, dass keine Stimme höherwertig ist als eine andere.
Andererseits delegieren wir sinnvollerweise, wenn wir in LQFB nicht alles selber abstimmen wollen, sei es weil wir zeitlich gehindert sind oder weil wir nicht die Möglichkeit haben sinnvollerweise auf allen Gebieten Expertise aufzuweisen und dann gerne auf Experten des Themas oder der Initiative delegieren. Diese Delegationen sind aber liquide, wir haben immer die Möglichkeit auch selber zu entscheiden.
Wir delegieren Verantwortung wenn wir Vorstände wählen die Entscheidungen treffen müssen, da nicht jedes Mitglied an allen Entscheidungsprozessen beteiligt werden kann, geschweige denn für diese haftbar gemacht werden kann. Auch innerhalb von Gremien gibt es Delegationen, so kann z. B. ein Vorstandsmitglied, das an einer Sitzung nicht persönlich teilnehmen kann sein Stimmrecht zur Entscheidung über bestimmte Anträge auf andere Vorstandmitglied delegieren oder auch das Stimmrecht für die gesamte Vorstandssitzung auf ein anderes Vorstandsmitglied delegieren. Das ist praktikabel und sinnvoll wenn ein Vorstand z. B. kurzfristig verhindert ist.
Die Antwortmöglichkeiten auf die Frage sind also sowohl/als auch…ich würde also sowohl für ein ja als auch für ein Nein votieren, da die Fragestellung so nicht beantwortbar ist werde ich mich demnach bei beiden Antwortmöglichkeiten enthalten.
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Ich finde die Frage ist wieder sehr allgemein gestellt.
Kurz: Für kleinere Ebenen bis hin zur Landesmitgliederversammlung ist eine Delegation nicht notwendig.
Für den Bundesparteitag finde ich ein Delegiertensystem sinnvoll.
Ein klares “Nein” zum Delegiertenprinzip auf BPT/LPT/DV.
Aber ein “Ja” für eine themenbezogene Delegierung an einen sachkundigen Mitstreiter im Liquid.
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Nein! Das ist keine Lösung für eine Partei gleichberechtigter Mitglieder.
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Es sollte dann angewendet werden, wenn es nötig ist - immer spezifisch der Situation passend. Man gibt ja nichts “her” - sondern delegiert “nur”…