Europawahlkampf der Piraten


#1

Um die Kräfte der Piratenpartei auch in Hinblick auf den Europawahlkampf zu bündeln,
fand in Kassel am Wochenende des 10.03 und 11.03 ein erstes Treffen statt.
Dort wurden vorhandene Texte besprochen und der Versuch unternommen,
eine neue Haltung zu Europa und der EU zu gewinnen.
Dass der derzeitige Zustand der EU nicht tragfähig ist für mündige Bürger,
wird niemand bezweifeln. Trotzdem wird es ausgesprochen schwierig sein,
sich innerhalb der Partei auf eine weitgehend akzeptierte Position zu einigen.
Ich möchte hiermit die Diskussion mit ein paar grundsätzlichen Ideen
und Positionen anstoßen um ein Diskussion zu entfachen.
Dazu zuerst ein paar Leseempfehlungen:
https://de.ambafrance.org/Initiative-fur-Europa-Die-Rede-von-Staatsprasident-Macron-im-Wortlaut Macrons Rede an der Sorbonne in deutsch.
Dort findet ihr auch einen Text zur Änderung des Wahlrechts für die EU-Wahl in Frankreich.
Dann das Buch von Frau Ulrike Guérot / Europa muss eine Republik werden/ gibt es für umsonst bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Dazu ihr Vortrag in einer Peira-Martinee: https://www.peira.org/19-peira-matinee-europa-steht-am-scheideweg-europa-muss-umgestuelpt-werden/
Ich empfehle auch Frau Julia Reda auf Facebook zu abonnieren.
Sie leisted dort im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine hervorragende piratische Arbeit.

Nun zu den Thesen:

  1. Piraten lieben Europa
    Wir schätzen es uns frei bewegen zu können, ausgestattet mit denselben Rechten und
    Pflichten. Wir träumen davon, dass dies eines Tages auf der ganzen Welt möglich ist.
    Europa könnte den Anfang machen.

  2. Europa/ die EU ist eine Chance für alle Bürger nationalen Eigensinn abzulegen, von
    einander zu lernen und miteinander zu gleichen und fairen Bedingungen in viele Arten
    von Beziehungen einzutreten. (Kommunikation, Problemlösungen, Handel etc.)

  3. Ein förderales, demokratisches, transparentes und solidarisches Europa zu schaffen,
    wäre für alle Bürger von unschätzbarem Vorteil. Das bedeutet aber auch, dass wir
    einen Teil der nationalen Souveränität aufgeben müssen, soweit es eindeutig,
    bzw. notwendigerweise in die Hände einer übergeordneten Institution gehört.

  4. So wie die BRD von Dorf zu Landkreis zu Bundesland und zu Bund in ihrer
    Verwaltung aufgeteilt ist, und so wie auch das nicht immer optimal geregelt ist,
    so sollten wir besonders für Europa den Mut und die Geduld aufbringen,
    in dem Wissen, dass wir verändern können, was dem Bürger nicht dient.

  5. Um die Diskussion darüber und die Prozesse dafür in Gang zu bringen,
    dafür sind wir eine Partei, dafür stehen Piraten.
    Wir wollen in Vielfalt zusammen leben,
    Wir wollen in Vielfalt zusammen rücken.

    Europabegeisterung ist ansteckend ! ! !

In diesem Sinne,- hören wir auf zu meckern, machen wir uns Gedanken,
wie es gehen könnte.

Gefallen euch die einzelnen Thesen ?
Ist die Haltung grundsätzlich gut ?
Fehlt etwas, oder ist es schlecht oder
missverständlich formuliert ?

Ich möchte hier nicht in eine detailierte Diskussion einsteigen.
Für den Moment geht es nur um unsere Haltung
und die Richtung, die wir einschlagen wollen.


#2

Hallo,

deine Haltung ist grundsätzlich sehr zu begrüßen.
Mit der Eurozone und der Politik der EZB gibt es einige schwerwiegende Probleme, die geeignet sind, den Gedanken der Europäischen Einigung zu zerstören.
Deshalb müssen wir uns mit diesen Problemen eingehend beschäftigen.
Diskussionen über das Europa Wahlprogramm finden jeden Freitag ab 18:00 Uhr in der Trettachzeile 3 in Reinickendorf und 14-tägig montags in der Geschäftsstelle der Piratenpartei in der Pflugstraße statt.

Herzliche Grüße
Horst

030-91425943
u.h.wilms@gmx.de


#3

Ein Grund mal wieder in Reinickendorf aufzuschlagen.
Mit einem Gruß
Wieland