Martin Schulz und die Vereinigten Staaten von Europa


#1

Die Vereinigten Staaten von Europa könnten entstehen, nachdem alle 27 EU-Staaten ihre Souveränität aufgegeben haben oder zumindest diejenigen Staaten, die bei den Vereinigten Staaten von Europa mitmachen wollen. Nehmen wir an, dass man sich dann auf einen föderal aufgebauten Staat einigen kann. Das würde bedeuten, dass das europäische Parlament etwa 300 Millionen Menschen repräsentieren würde. Davon wären 82,6 Millionen aus der Region, die früher Deutschland hieß. Die Abgeordneten in diesem Parlament würden über europaweite Listen gewählt werden, wenn man sich auf das Verhältniswahlrecht einigt. Die Regierung eines solchen europäischen Bundesstaates würde vom Parlament gewählt werden. Diese Regierung hätte personell gar nichts mit dem jetzigen Europäischen Rat, dem Ministerrat oder der Europäischen Kommission zu tun. Der Europäische Rat könnte beim Gesetzgebungsverfahren allenfalls als Vertreter der Länder oder Regionen die Rolle einnehmen, die jetzt der Bundesrat in Deutschland hat.
Der Sitz Frankreichs im UN-Sicherheitsrat könnte, mit etwas Glück, an die Vereinigten Staaten von Europa (VSE) gehen. Die französische Atommacht könnte in der europäischen Armee aufgehen. Einige Kleinigkeiten wären dann noch zu klären:
Welche Sprachen sollen als Amtssprachen gelten? Deutsch, französisch, italienisch oder spanisch?
Wo soll Sitz der Regierung und des Parlaments liegen? Brüssel, Paris, Straßburg, Rom, Madrid?
Soll es nur noch Botschaften der Vereinigten Staaten von Europa geben oder auch noch ausländische Vertreter der früheren Länder?
Welche Steuern sollen auf die europäische Ebene übergehen, welche in den früheren Ländern verbleiben?
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will bis bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa nach dem „St. Martin-Schulz-Prinzip: Wer nicht mitmacht, fliegt raus“ durchsetzen. Dies zeugt von einem erschreckendem Realitätsverlust.


#2

Vereinigte Staaten von Europa?
eher nein, wenn, dann soll es ein Europa der Regionen werden; wir sehen ja schon, dass ‘Region’ als Identifikationsmarke wichtig ist/wird. Zudem sind Regionen in etwa von einer Größe (3 - 5 Mio z.B.), die übersichtlich ist. Auch wäre dann eine 2. Parlamentskammer da (Vertretung der Regionen), als Korrektiv.
Ich denke, das sollten wir als Kern für einen EU-Wahlkampf 2019 nehmen und nicht unbedingt Details (wie oben) diskutieren (öffentlich; intern schon, um Antworten zu haben).